Wien (OTS) - „Der heutige Planungsausschuss ist durch die Vorgangsweise der rot-grünen Stadtregierung zur reinen Farce verkommen, weil zahlreiche Fragen nicht beantwortet, rechtliche Bedenken nicht berücksichtigt und Anträge ohne Argument und Diskussion abgelehnt wurden“, kritisierte heute die Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel.
Es sei bezeichnend, dass man die Sitzung in der Früh, als bekannt wurde, dass sich Demonstranten vor dem Ausschusslokal einfinden würden, kurzfristig in das Rathaus verlegt habe, wo sich Vassilakou und die rot-grünen Abgeordneten sich vor der Begegnung mit den Bürgern drücken konnte, nahm Stenzel kopfschüttelnd das grüne Demokratieverständnis zur Kenntnis.
Die FPÖ, insbesondere die Gemeinderäte Unger, Fürnkranz und Pawkowicz, haben aufgrund der untragbaren Situation bei diesem Flächenwidmungsverfahren die Abhaltung einer Enquete zum Thema mit Experten und die Absetzung des tausende Seiten umfassenden (und daher in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht lesbaren) Aktes gefordert. „Das ist jedoch ohne Diskussion abgelehnt worden, ebenso wie ein Abänderungsantrag, der sichergestellt hätte, dass das Hochhaus maximal die von der UNESCO erlaubten 43m hoch werden könnte“, berichtete Stenzel.
„Die FPÖ-Fraktion wird weiterhin alles unternehmen, um den unglaublichen Schaden für Wiens Stadtbild und somit auch das Weltkulturerbe doch noch zu verhindern“, kündigte Stenzel abschließend umfassende Aktivitäten und Überzeugungsarbeit bis zur Gemeinderatsitzung am 1.Juni an.