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Bezirksvertretungssitzungen 2024

März

„Überaltrige“ Schüler

  • Wie hoch ist der Prozentsatz der „überaltrigen“ Schüler im 3. Bezirk im Schuljahr 2023/24 insgesamt und wie hoch je Schulstandort?
  • Handelt es sich hierbei um eine ansteigende, gleichbleibende oder abnehmende Entwicklung?
  • Wie hoch ist der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund an den „Überaltrigen“?

Die Anfrage hat geliefert, dass im Schuljahr 2023/24 ungefähr 30% der Schüler die Klasse wiederholen mussten und somit als „überaltrige“ Schüler gelten. Wie Daten aus dem Schuljahr 2019/20 zeigen, handelt es sich um eine stark steigende Tendenz. In diesem Schuljahr war nur ungefähr 24% Schüler überaltrig. Eine weitere Analyse zeigt, dass im Schuljahr 2023/24 von den 30% überaltrigen Schülern 73% davon einen Migrationshintergrund haben.

Versuchstierhaltung

  • Wird die Haltung der Versuchstiere dort von der MA 60 – Veterinäramt kontrolliert?
  • Wenn ja, wie oft und finden diese Kontrollen unangekündigt statt?
  • Hat es nach diesem Bericht eine Kontrolle durch die MA 60 gegeben?
  • Wenn nein, warum nicht?

Die Anfrage hat geliefert, dass die Einrichtung der Aufsicht des Wissenschaftsministers unterliegt und somit die MA60 nichts unternehmen kann.

Neugestaltung Kegelgasse

  • Wieso wurde in einem Bereich, in dem es zwei kombinierte Garagenzufahrten gibt, bei denen es vorkommen kann, dass ein einfahrendes auf ein ausfahrendes Fahrzeug trifft und deshalb reversieren muss eine Fußgängerzone errichtet, in der auch Radfahrer unterwegs sein dürfen?
  • Wieso wurden die Anrainer in diese Entscheidung nicht eingebunden?
  • Wie stehen Sie zur Alternative, statt der Fußgängerzone ein allgemeines Fahrverbot mit der Ausnahme der Zufahrt zu den Garagenplätzen zu verordnen, da sich die Anrainer davon mehr Rücksicht der Fußgänger erwarten, da sie sich ja auf einer Straße befinden?
  • Warum wurde gerade im von Hundertwasser mitgestalteten Bereich der Kegelgasse eine rechteckige Form für die Baumscheibe gewählt, da es doch bekannt ist, dass Hundertwasser ein vehementer Gegner der geraden Linie war und diese Form damit dem Konzept des Hundertwasser-Krawina Hauses zutiefst widerspricht?
  • Wie stehen Sie zu einer hundertwasserkonformen Umgestaltung dieser Baumscheibe?

Die Anfrage hat geliefert, die Gestaltung die MA46 gemacht hat. Die eckige Baumscheibe wird nun eine runde oder ovale umgestaltet. Es wird im April einen Termin zwischen Anrainern und dem Herrn Bezirksvorsteher geben, um die Probleme zu besprechen.

Bildungscampus Aron Menczer

  • Wie kann es sein, dass seitens der Stadt Wien Freizeitpädagogen angestellt werden, die nicht über perfekte Deutschkenntnisse verfügen und ist Ihnen bekannt, ob dagegen etwas unternommen wird und wenn ja, was?
  • Wie viele Schüler sind im Schuljahr 2023/24 von ihren Eltern aus dieser Schule genommen worden?
  • Sind Ihnen diese Vorwürfe bekannt und was haben Sie bereits dagegen unternommen, wenn nein, was werden Sie unternehmen?

Die Anfrage hat geliefert, dass die offenen Sichtverbindungen zwischen den Bildungsräumen so geplant sind. Es sollen damit angeblich die Vernetzungsmöglichkeiten zwischen den Kindern gefördert und die Aufsichtspflicht der Pädagogen erleichtert werden. Es gibt aber auch die Möglichkeit die Sichtverbindungen mit Möbelstücken einzuschränken.

Die überwiegende Mehrheit der Freizeitpädagogen, welche von der Bildung im Mittelpunkt GmbH beschäftigt sind, haben einen Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik oder eine vergleichbare Ausbildung durchlaufen. Diese Personen haben daher angeblich ausreichend Kenntnis über die deutsche Sprache. Die sprachlichen Kompetenzen wurde dabei von externen „Experten“ auf der Basis einer Analyse im täglichen Schulbetrieb überprüft.

Es wurden folglich im laufenden Schuljahr 2023/24 bereits 8 Kinder von der Schule abgemeldet.

Ampel mit Restzeitanzeige Am Heumarkt

Die amtsführende Stadträtin für Stadtplanung, Innovation und Mobilität, Fr. Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei der MA 33 dafür einzusetzen, dass beim Fußgängerübergang Reisnerstraße / Am Heumarkt die Installation einer Ampel mit Räumzeitanzeige geprüft wird.

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!

Echte Anrainerbefragung zur Neugestaltung der Landstraßer Hauptstraße

Bezirksvorsteher Erich Hohenberger wird ersucht, eine briefliche Befragung nur der Anrainer und Geschäftsinhaber der Landstraßer Hauptstraße zur Umgestaltung durchzuführen. Dabei soll insbesondere abgefragt werden, ob eine Umgestaltung überhaupt gewünscht wird, und ob im Falle einer Neugestaltung der Schwerpunkt auf den Erhalt der Parkplätze und Ladezonen oder auf eine Verbesserung der Radinfrastruktur gelegt werden soll!

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!

Bewässerungssack für Jungbäume

Der amtsführende Stadtrat für Klima, etc. Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA42 dafür einzusetzen, dass bei allen Neu- bzw. Ersatzpflanzungen von Jungbäumen ein Bewässerungssack verwendet wird.

Der Antrag wurden an den Umweltausschuss zugewiesen!

Rückwidmung Plan Nr. 8254

Die amtsführende Stadträtin Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Uli Sima wird ersucht, sich bei der MA21A – Stadtteilplanung und Flächenwidmung Innen Südwest dafür einzusetzen, dass die 2020 erfolgte Umwidmung der ehemals EPK gewidmeten Grünfläche zwischen der Kärchergasse und der Schnellbahntrasse in Bauland der Bauklasse IV im Plan Nr. 8254 wieder rückgängig gemacht, diese als Park gewidmet und entsprechend ausgestaltet wird.

Der Antrag wurden an den Bauausschuss zugewiesen!

Abteilung für Traumatologie Klinik Landstraße

Der amtsführende Stadtrat für Soziales, Gesundheit und Sport, Peter Hacker, wird ersucht, sich beim WIGEV dafür einzusetzen, dass in der Klinik Landstraße (Rudolfstiftung) eine Abteilung für Traumatologie aufgebaut wird.

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!

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