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Bezirksvertretungssitzungen 2019

Februar

Käfigeier

  • Wurde auf dem Rochusmarkt jemals der verbotene Verkauf von Käfigeiern festgestellt?
  • Wenn ja: welche Konsequenzen hatte das für den Standler und wurden weitere Maßnahmen ergriffen?

Die Beantwortung hat geliefert, dass seit dem 1. Oktober 2018 der Verkauf von Käfigeiern verboten ist. Bis jetzt wurden noch keine Verstöße festgestellt.

Konsequenzen für die Krankenanstalt Rudolfstiftung

  • Welche Abteilungen, Institute und Ambulanzen werden von der Krankenanstalt
    Rudolfstiftung ins Krankenhaus Nord übersiedelt?
  • Werden durch die abgesiedeten Abteilungen, Institute und Ambulanzen andere
    Bereiche vergrößert und wenn ja, welche?
  • Wird Personal von der Krankenanstalt Rudolfstiftung in das Krankenhaus Nord
    übernommen oder gekündigt?

Die Beantwortung hat geliefert, dass die Kinderabteilung der Rudolfstiftung jedenfalls geschlossen wird. Weitere Abteilungen, Institute und Ambulanzen können allerdings noch folgen. Eine Vergrößerung der Rudolfstiftung ist nicht vorgesehen. Was mit dem Personal von den geschlossenen Bereichen passiert, ist noch unklar.

Zubau Belvedere-Stöckl, Prinz-Eugen-Straße

  • Ist es richtig, dass die erste Planung den Bestand entsprechend und nicht als
    „Glaskobel“ ausgeführt war?
  • Wenn ja, gibt es dazu konkrete Pläne?
  • Wer hat diese Planung abgelehnt?
  • Warum wurde dieser Entwurf abgelehnt?

Die Beantwortung hat geliefert, dass sich das Bundesdenkmalamt diesen Bau so gewünscht hat.

Abbiegeassistent bei Bussen und LKWs

Die amtsführende Stadträtin für Umwelt und Wiener Stadtwerke, Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei den Wiener Linien dafür einzusetzen, dass bei allen öffentlichen Bussen und insbesondere bei Gelenkbussen ein Abbiegeassistent installiert wird.
Zusätzlich wird die MA 48 (Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark) ersucht, dass bei ihren LKWs ebenfalls ein Abbiegeassistent installiert wird.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen!

Überprüfung des Kanaleinlaufs Traungasse

Die zuständige Stelle der Stadt Wien, die MA 30 (Wien Kanal), möge den Kanaleinlauf samt Schacht in der Traungasse an der Kreuzung mit dem Rennweg überprüfen und geeignete Maßnahmen setzen, um der regelmäßigen „Überschwemmung“ in diesem Bereich ein Ende zu setzen.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen!

Mistkübelsanierung im Stadtpark

Die zuständige MA 48 (Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark) wird ersucht, die verrosteten Mistkübel im Stadtpark durch witterungsbeständige Behälter auszutauschen, welche in der Karte im Anhang eingezeichnet sind.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen!

Bodenmarkierung in der Lisztstraße erneuern

Die zuständige MA 28 (Straßenverwaltung und Straßenbau) wird ersucht, die Bodenmarkierung für den Schutzweg und den Radübergang in der Nähe vom Akademietheater (Lisztstraße 1) zu erneuern.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen!

Baumpflanzung in der Custozzagasse 14-18

Die zuständige MA 42 (Wiener Stadtgärten) wird ersucht, vor dem Haus Custozzagasse 14-18 in der ungenutzten Baumscheibe einen Baum zu pflanzen, wenn dort keine Einbauten vorhanden sind.

Der Antrag wurde zurückgezogen, weil der Antrag gleich umgesetzt werden konnte.

Renovierung des Aufenthaltsraumes im Apostelbad

Die zuständige MA 44 (Wiener Bäder) wird ersucht, den Aufenthaltsraum im Saunabereich des Apostelbades zu renovieren.

Der Antrag wurden an den Finanzausschuss zugewiesen!

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