Bezirksvertretungssitzungen 2024
Dezember
Außerordentliche Schüler
- Wie hoch ist der Prozentsatz der außerordentlichen Schüler im 3. Bezirk, die das Schuljahr 2024/25 begonnen haben?
- Wie hoch ist dieser Anteil je Schulstandort im 3. Bezirk?
- Wie viele davon wurden in Österreich geboren?
- Wie hoch ist dieser Anteil je Schulstandort im 3. Bezirk?
Die Anfrage konnte nicht sofort beantwortet werden und wird nachgeliefert.
- AnfragePDF,103 kB
Brennpunktschule WMS Kölblgasse 23
- Wie viele Polizeieinsätze gab es im Schuljahr 2023/24 in dieser Schule?
- Wie viele Suspendierungen gab es im Schuljahr 2023/24 in dieser Schule?
- Handelt es sich hierbei um eine ansteigende, gleichbleibende oder abnehmende Entwicklung?
- Wie viele außerordentliche Schüler gibt es in dieser Schule?
Die Anfrage konnte nicht sofort beantwortet werden und wird nachgeliefert.
- AnfragePDF,103 kB
Schüler ohne Beurteilung
- Wie hoch ist der Prozentsatz der Schüler im 3. Bezirk insgesamt, die im Schuljahr 2023/24 aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse ohne Beurteilung geblieben sind?
- Wie hoch ist dieser Anteil je Schulstandort im 3. Bezirk?
- Handelt es sich hierbei um eine ansteigende, gleichbleibende oder abnehmende Entwicklung?
Die Anfrage konnte nicht sofort beantwortet werden und wird nachgeliefert.
- AnfragePDF,103 kB
Umgestaltung der Landstraßer Hauptstraße
- Wie hoch werden derzeit die Gesamtkosten geschätzt, die dieser Grobplanung zugrunde liegen?
- Wie hoch wird der Anteil der Stadt Wien an den Kosten der Umgestaltung sein?
- Wann soll Baubeginn sein, und in welchen Etappen wird die Landstraßer Hauptstraße umgestaltet?
- Wann soll diese Grobplanung den Mitgliedern der Bezirksvertretung bzw. der Verkehrskommission vorgestellt werden?
Die Anfrage hat geliefert, dass noch keine Kosten bekannt sind und keine Kostenabschätzung gemacht wurde. Die erste Grobplanung wird der Verkehrskommission am 24. März 2025 vorgestellt und am Folgetag erfolgt eine Bürgerinformation.
- AnfragePDF,101 kB
Event Arena St. Marx
- Wann wird es eine Umweltverträglichkeitsprüfung für dieses Bauvorhaben geben?
- Wann wird dem Bezirk bzw. der Verkehrskommission das Verkehrskonzept vorgestellt werden?
- Wann soll Baubeginn sein?
Die Anfrage hat geliefert, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung und das Verkehrskonzept noch ausgearbeitet werden. Wenn dies abgeschlossen ist, wird es der Verkehrskommission präsentiert.
- AnfragePDF,102 kB
Sanierung des Gehsteiges Traungasse vor der Kreuzung mit der Salesianergasse
Die amtsführende Stadträtin für Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Uli Sima wird ersucht, sich bei der MA 28 dafür einzusetzen, dass der Gehsteig unter dem Durchhaus in der Traungasse vor der Kreuzung mit der Salesianergasse eine Niveaubegradigung erfährt und damit wieder für Kinderwägen, Rollatoren und Rollstühle benutzbar wird.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen!
- AntragPDF,101 kB
Beleuchtung Spielplätze
Der Stadtrat für Klima, Umwelt, etc. Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, gemeinsam mit der MA 42 zu überprüfen, wie eine Beleuchtung der Spielplätze im 3. Bezirk im Zeitraum von Oktober bis März ermöglicht werden kann.
Der Antrag wurden an die Jugend- und Sozialkommission zugewiesen!
- AntragPDF,103 kB
Eckpunkte für die Umgestaltung der Landstraßer Hauptstraße
Die amtsführende Stadträtin für Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Uli Sima wird ersucht, sich bei den Dienststellen, die derzeit schon mit der Grobplanung für die Umgestaltung der Landstraßer Hauptstraße beschäftigt sind dafür einzusetzen, dass die bestehenden Parkplätze für die Autofahrer ebenso unvermindert erhalten bleiben wie eine durchgängige Befahrbarkeit in beide Richtungen für den motorisierten Individualverkehr und dass im Bereich der Aufenthaltsmöglichkeiten Liegeflächen unbedingt zu vermeiden sind.
Der Antrag wurden an die Verkehrskommission zugewiesen!
- AntragPDF,100 kB
September
Moschee Steingasse 26 und weitere
- Ist diese Moschee eines der in den Medien erwähnten „Radikalisierungszentren“ oder nach Einschätzung der Behörden völlig harmlos?
- Gibt es im 3. Bezirk Moscheen oder sonstige Vereine, die Anlauf- und Treffpunkte radikaler Islamisten sind?
Die Anfrage hat geliefert, dass die Moscheen gerade intensiv von der Polizei untersucht werden.
- AnfragePDF,103 kB
Wiederholter Verstoß gegen die Betriebspflicht des Schanigartens des Lokals „Winklers zu Posthorn“
- Ist Ihnen dieser Umstand bekannt?
- Gab es Konsequenzen (Strafe, Entzug der Genehmigung) für den Schanigartenbetreiber oder wird es sie noch geben?
Die Anfrage hat geliefert, dass der Fall gerade von den Behörden untersucht wird. Es hat auch zusätzlich noch einen Besitzerwechsel gegeben.
- AnfragePDF,104 kB
Schüler ohne Zeugnis
- Wie hoch ist der Prozentsatz dieser Schüler im 3. Bezirk insgesamt?
- Wie hoch ist der Anteil je Schulstandort im 3. Bezirk?
- Handelt es sich hierbei um eine ansteigende, gleichbleibende oder abnehmende Entwicklung?
Die Anfrage konnte nicht sofort beantwortet werden und wird nachgeliefert.
- AnfragePDF,101 kB
Blindenampel Erdbergstraße / Schlachthausgasse akustische Signalgeber allgemein
- Konnte dem Beschwerdeführer geholfen werden, wenn ja wie sahen die Maßnahmen genau aus, wenn nein, warum nicht?
- Gibt es Unterschiede nach Bauart und Lautstärke, welche der Anmeldeboxen für das akustische Blindensignal beschädigt werden?
Die Anfrage hat geliefert, dass sich das Signal an den Umgebungslärm anpasst und somit leider nicht umgestellt werden kann.
- AnfragePDF,104 kB
Betrug mit Behindertenausweis
- Ist Ihnen dieser Vorfall bekannt?
- Gibt es Informationen darüber, wie viele derartige Betrugsfälle im Jahr im 3. Bezirk auftreten?
- Gibt es seitens der Stadt Wien Pläne, wie derartigen Betrügern in Zukunft besser das Handwerk gelegt werden kann?
Die Anfrage hat geliefert, dass der aktuelle Fall gerade untersucht wird.
- AnfragePDF,101 kB
Begrünung Custozzagasse
Die amtsführenden Stadträte für Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Ulli Sima und für Klima, Umwelt etc. Jürgen Czernohorszky werden ersucht, sich bei den MA28 und MA42 dafür einzusetzen, dass die Sperrfläche an der Kreuzung Custozzagasse 1 mit der Löwengasse baulich zur Gehsteigvorziehung umgestaltet und entsprechend begrünt wird.
Der Antrag wurden an die Verkehrskommission zugewiesen!
- AntragPDF,101 kB
Begrünung der Asphaltwüste am Schwarzenbergplatz
Die amtsführenden Stadträte für Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Ulli Sima und für Klima, Umwelt etc. Jürgen Czernohorszky werden ersucht, sich bei den MA28 und MA42 dafür einzusetzen, dass die Asphaltwüste am Schwarzenbergplatz vom Hochstrahlbrunnen an endlich begrünt wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
- AntragPDF,102 kB
Kennzeichnung des Radfahrverbotes bei den Parkeingängen
Der amtsführende Stadtrat für Klima, Umwelt etc. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei den MA28 und MA42 dafür einzusetzen, dass bei den Zugängen zu den Parkanlagen im 3. Bezirk das Radfahrverbot sowohl durch Beschilderung, als auch durch ein Piktogramm am Boden kenntlich gemacht wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,102 kB
Anschaffung einer Schaukel sowie eines Sonnensegels für den Kindergarten Grasbergergasse 11
Der amtsführende Stadtrat für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr wird ersucht, sich bei der MA10 dafür einzusetzen, dass im Kindergerten der Stadt Wien in der Grasbergergasse 11 in unmittelbarer Nähe der bestehenden Rutsche eine Schaukel errichtet und ein Sonnensegel aufgestellt wird, das dann beide Spielgeräte beschattet.
Die Auswahl der Schaukel soll in Abstimmung mit der Kindergartenleiterin erfolgen.
Der Antrag wurde zurückgezogen, weil der Bezirksvorsteher diesen Antrag über den kurzen Weg erledigen wird.
- AntragPDF,100 kB
Überprüfung der Schanigärten vor Friseurläden
Die zuständigen Stellen der Stadt Wien (MA59 und MBA1/8) werden ersucht zu überprüfen, ob die vor den Friseurläden auf beiden Straßenseiten in der Fasangasse im Abschnitt vom Fasanplatz bis hinauf zur Höhe Fasangasse 19 sowie vor dem Friseurladen am Rennweg 43 auf dem Gehsteig vor den Lokalen aufgestellten Tische und Sessel genehmigt sind.
Der Antrag wurden an die Jugend- und Sozialkommission zugewiesen!
- AntragPDF,101 kB
Futterkästen im Botanischen Garten
Die Bezirksvertretung Landstraße spricht sich für die Unterstützung der Bemühungen der „Parkgemeinschaft Botanischer Garten“ aus, dort analog zu den Bundesgärten in Schönbrunn Futterkästen mit artgerechtem Futter für die Eichhörnchen anzubringen oder sollte dies nicht möglich sein, eine Aufhebung des Fütterungsverbotes für die Eichhörnchen in den Herbst- und Wintermonaten zu erreichen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen!
- ResolutionsantragPDF,102 kB
Juni
Schulvorplatz Hainburgerstraße
- Wie ist der Stand der Dinge um die Hainburgerstraße im vorerwähnten Abschnitt?
Die Anfrage hat geliefert, dass ein Dachausbau stattfinden soll. Die Schule hätte dann exklusiven Zugang und könnte dort auch unterrichten. Aktuell werden die Kosten erhoben.
- AnfragePDF,99 kB
Village im Dritten – Bauplätze 10 und 11B
- Welche Altersgruppen werden dort von der MA 11 betreut?
- Was werden dort die Betreuungsgründe/-schwerpunkte für die Betreuung und vor allem die Unterbringung auf einem der 26 Heimplätze sein: Missbrauch, Misshandlung, Vernachlässigung durch die Eltern, Suchtgift- oder Alkoholmissbrauch, Straffälligkeit seitens der Heimbewohner?
- Werden dort ausschließlich Buben oder Mädchen untergebracht?
- Wie viele Asylanten werden in der Ausbildungsstätte unterrichtet und in welchen Tätigkeiten?
- Wie lange dauern diese Kurse?
- Welche Altersgruppen werden dort ausgebildet?
Die Anfrage konnte nicht sofort beantwortet werden und wird nachgeliefert.
- AnfragePDF,103 kB
Armlehnen für die Sitzbänke in den Wartehäusern der Wiener Linien
Die amtsführende Stadträtin Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Uli Sima wird ersucht, sich bei der Gewista dafür einzusetzen, dass die Sitzbänke der Wartehäuschen bei den Stationen des 77A in der Juchgasse vor der Klinik Landstraße, des 74 A auf der Landstraßer Hauptstraße vor der Rochuskirche und des 4 A beim Ziehrerplatz in Fahrtrichtung Karlsplatz mit Armlehnen ausgestattet werden.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,98 kB
Armlehnen für Sitzbänke im unmittelbaren Nahbereich von Schulen
Die amtsführende Stadträtin für Stadtplanung, Innovation und Mobilität, Fr. Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei der MA 28 dafür einzusetzen, dass die Sitzbänke im unmittelbaren Nahbereich von Schulen sukzessive mit Armlehnen ausgestattet werden. Begonnen werden soll mit den Sitzbänken vor der NMS Hainburgerstraße.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
- AntragPDF,99 kB
Ausgestaltung der Trampelpfade am Schwarzenbergplatz als Kieswege
Der amtsführende Stadtrat für Klima, Umwelt etc. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 dafür einzusetzen, dass Trampelpfade am Schwarzenbergplatz rund um den Hochstrahlbrunnen als Kieswege ausgestaltet werden.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
- AntragPDF,99 kB
Hinweisschilder zum Lift U3 Station Kardinal Nagl Park
Der amtsführende Stadtrat für Finanzen, und Wiener Stadtwerke Peter Hanke wird ersucht, sich bei den Wiener Linien dafür einzusetzen, dass beim U3 Abgang Kardinal Nagl Platz der barrierefreie Zugang (Lift) zur Station über den Abgang Keinergasse entsprechend groß und deutlich an den Außenwänden des Abgangs Kardinal Nagl Platz angebracht wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,99 kB
Einzäunung und Bepflanzung Baumscheibe Dietrichgasse # Drorygasse
Der amtsführende Stadtrat für Klima, Umwelt etc. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 dafür einzusetzen, dass die Baumscheibe in der Dietrichgasse 41 vor der Kreuzung mit der Drorygasse eingezäunt und bepflanzt wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,99 kB
Zufahrt Restaurant im Stadtpark
Der Stadtrat für Klima, Umwelt, etc. Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 dafür einzusetzen, dass die Zufahrtsmöglichkeit zum Restaurant Steirereck im Stadtpark zeitlich reduziert wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
- AntragPDF,99 kB
März
„Überaltrige“ Schüler
- Wie hoch ist der Prozentsatz der „überaltrigen“ Schüler im 3. Bezirk im Schuljahr 2023/24 insgesamt und wie hoch je Schulstandort?
- Handelt es sich hierbei um eine ansteigende, gleichbleibende oder abnehmende Entwicklung?
- Wie hoch ist der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund an den „Überaltrigen“?
Die Anfrage hat geliefert, dass im Schuljahr 2023/24 ungefähr 30% der Schüler die Klasse wiederholen mussten und somit als „überaltrige“ Schüler gelten. Wie Daten aus dem Schuljahr 2019/20 zeigen, handelt es sich um eine stark steigende Tendenz. In diesem Schuljahr war nur ungefähr 24% Schüler überaltrig. Eine weitere Analyse zeigt, dass im Schuljahr 2023/24 von den 30% überaltrigen Schülern 73% davon einen Migrationshintergrund haben.
- AnfragePDF,101 kB
Versuchstierhaltung
- Wird die Haltung der Versuchstiere dort von der MA 60 – Veterinäramt kontrolliert?
- Wenn ja, wie oft und finden diese Kontrollen unangekündigt statt?
- Hat es nach diesem Bericht eine Kontrolle durch die MA 60 gegeben?
- Wenn nein, warum nicht?
Die Anfrage hat geliefert, dass die Einrichtung der Aufsicht des Wissenschaftsministers unterliegt und somit die MA60 nichts unternehmen kann.
- AnfragePDF,102 kB
Neugestaltung Kegelgasse
- Wieso wurde in einem Bereich, in dem es zwei kombinierte Garagenzufahrten gibt, bei denen es vorkommen kann, dass ein einfahrendes auf ein ausfahrendes Fahrzeug trifft und deshalb reversieren muss eine Fußgängerzone errichtet, in der auch Radfahrer unterwegs sein dürfen?
- Wieso wurden die Anrainer in diese Entscheidung nicht eingebunden?
- Wie stehen Sie zur Alternative, statt der Fußgängerzone ein allgemeines Fahrverbot mit der Ausnahme der Zufahrt zu den Garagenplätzen zu verordnen, da sich die Anrainer davon mehr Rücksicht der Fußgänger erwarten, da sie sich ja auf einer Straße befinden?
- Warum wurde gerade im von Hundertwasser mitgestalteten Bereich der Kegelgasse eine rechteckige Form für die Baumscheibe gewählt, da es doch bekannt ist, dass Hundertwasser ein vehementer Gegner der geraden Linie war und diese Form damit dem Konzept des Hundertwasser-Krawina Hauses zutiefst widerspricht?
- Wie stehen Sie zu einer hundertwasserkonformen Umgestaltung dieser Baumscheibe?
Die Anfrage hat geliefert, die Gestaltung die MA46 gemacht hat. Die eckige Baumscheibe wird nun eine runde oder ovale umgestaltet. Es wird im April einen Termin zwischen Anrainern und dem Herrn Bezirksvorsteher geben, um die Probleme zu besprechen.
- AnfragePDF,106 kB
Bildungscampus Aron Menczer
- Wie kann es sein, dass seitens der Stadt Wien Freizeitpädagogen angestellt werden, die nicht über perfekte Deutschkenntnisse verfügen und ist Ihnen bekannt, ob dagegen etwas unternommen wird und wenn ja, was?
- Wie viele Schüler sind im Schuljahr 2023/24 von ihren Eltern aus dieser Schule genommen worden?
- Sind Ihnen diese Vorwürfe bekannt und was haben Sie bereits dagegen unternommen, wenn nein, was werden Sie unternehmen?
Die Anfrage hat geliefert, dass die offenen Sichtverbindungen zwischen den Bildungsräumen so geplant sind. Es sollen damit angeblich die Vernetzungsmöglichkeiten zwischen den Kindern gefördert und die Aufsichtspflicht der Pädagogen erleichtert werden. Es gibt aber auch die Möglichkeit die Sichtverbindungen mit Möbelstücken einzuschränken.
Die überwiegende Mehrheit der Freizeitpädagogen, welche von der „Bildung im Mittelpunkt GmbH“ beschäftigt sind, haben einen Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik oder eine vergleichbare Ausbildung durchlaufen. Diese Personen haben daher angeblich ausreichend Kenntnis über die deutsche Sprache. Die sprachlichen Kompetenzen wurde dabei von externen „Experten“ auf der Basis einer Analyse im täglichen Schulbetrieb überprüft.
Es wurden folglich im laufenden Schuljahr 2023/24 bereits 8 Kinder von der Schule abgemeldet.
- AnfragePDF,101 kB
Ampel mit Restzeitanzeige Am Heumarkt
Die amtsführende Stadträtin für Stadtplanung, Innovation und Mobilität, Fr. Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei der MA 33 dafür einzusetzen, dass beim Fußgängerübergang Reisnerstraße / Am Heumarkt die Installation einer Ampel mit Räumzeitanzeige geprüft wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,101 kB
Echte Anrainerbefragung zur Neugestaltung der Landstraßer Hauptstraße
Bezirksvorsteher Erich Hohenberger wird ersucht, eine briefliche Befragung nur der Anrainer und Geschäftsinhaber der Landstraßer Hauptstraße zur Umgestaltung durchzuführen. Dabei soll insbesondere abgefragt werden, ob eine Umgestaltung überhaupt gewünscht wird, und ob im Falle einer Neugestaltung der Schwerpunkt auf den Erhalt der Parkplätze und Ladezonen oder auf eine Verbesserung der Radinfrastruktur gelegt werden soll!
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
- AntragPDF,107 kB
Bewässerungssack für Jungbäume
Der amtsführende Stadtrat für Klima, etc. Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA42 dafür einzusetzen, dass bei allen Neu- bzw. Ersatzpflanzungen von Jungbäumen ein Bewässerungssack verwendet wird.
Der Antrag wurden an den Umweltausschuss zugewiesen!
- AntragPDF,99 kB
Rückwidmung Plan Nr. 8254
Die amtsführende Stadträtin Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Uli Sima wird ersucht, sich bei der MA21A – Stadtteilplanung und Flächenwidmung Innen Südwest dafür einzusetzen, dass die 2020 erfolgte Umwidmung der ehemals EPK gewidmeten Grünfläche zwischen der Kärchergasse und der Schnellbahntrasse in Bauland der Bauklasse IV im Plan Nr. 8254 wieder rückgängig gemacht, diese als Park gewidmet und entsprechend ausgestaltet wird.
Der Antrag wurden an den Bauausschuss zugewiesen!
- AntragPDF,100 kB
Abteilung für Traumatologie Klinik Landstraße
Der amtsführende Stadtrat für Soziales, Gesundheit und Sport, Peter Hacker, wird ersucht, sich beim WIGEV dafür einzusetzen, dass in der Klinik Landstraße (Rudolfstiftung) eine Abteilung für Traumatologie aufgebaut wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,98 kB