Bezirksvertretungssitzungen 2024
Juni
Schulvorplatz Hainburgerstraße
- Wie ist der Stand der Dinge um die Hainburgerstraße im vorerwähnten Abschnitt?
Die Anfrage hat geliefert, dass ein Dachausbau stattfinden soll. Die Schule hätte dann exklusiven Zugang und könnte dort auch unterrichten. Aktuell werden die Kosten erhoben.
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Village im Dritten – Bauplätze 10 und 11B
- Welche Altersgruppen werden dort von der MA 11 betreut?
- Was werden dort die Betreuungsgründe/-schwerpunkte für die Betreuung und vor allem die Unterbringung auf einem der 26 Heimplätze sein: Missbrauch, Misshandlung, Vernachlässigung durch die Eltern, Suchtgift- oder Alkoholmissbrauch, Straffälligkeit seitens der Heimbewohner?
- Werden dort ausschließlich Buben oder Mädchen untergebracht?
- Wie viele Asylanten werden in der Ausbildungsstätte unterrichtet und in welchen Tätigkeiten?
- Wie lange dauern diese Kurse?
- Welche Altersgruppen werden dort ausgebildet?
Die Anfrage konnte nicht sofort beantwortet werden und wird nachgeliefert.
- AnfragePDF,103 kB
Armlehnen für die Sitzbänke in den Wartehäusern der Wiener Linien
Die amtsführende Stadträtin Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Uli Sima wird ersucht, sich bei der Gewista dafür einzusetzen, dass die Sitzbänke der Wartehäuschen bei den Stationen des 77A in der Juchgasse vor der Klinik Landstraße, des 74 A auf der Landstraßer Hauptstraße vor der Rochuskirche und des 4 A beim Ziehrerplatz in Fahrtrichtung Karlsplatz mit Armlehnen ausgestattet werden.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,98 kB
Armlehnen für Sitzbänke im unmittelbaren Nahbereich von Schulen
Die amtsführende Stadträtin für Stadtplanung, Innovation und Mobilität, Fr. Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei der MA 28 dafür einzusetzen, dass die Sitzbänke im unmittelbaren Nahbereich von Schulen sukzessive mit Armlehnen ausgestattet werden. Begonnen werden soll mit den Sitzbänken vor der NMS Hainburgerstraße.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
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Ausgestaltung der Trampelpfade am Schwarzenbergplatz als Kieswege
Der amtsführende Stadtrat für Klima, Umwelt etc. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 dafür einzusetzen, dass Trampelpfade am Schwarzenbergplatz rund um den Hochstrahlbrunnen als Kieswege ausgestaltet werden.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
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Hinweisschilder zum Lift U3 Station Kardinal Nagl Park
Der amtsführende Stadtrat für Finanzen, und Wiener Stadtwerke Peter Hanke wird ersucht, sich bei den Wiener Linien dafür einzusetzen, dass beim U3 Abgang Kardinal Nagl Platz der barrierefreie Zugang (Lift) zur Station über den Abgang Keinergasse entsprechend groß und deutlich an den Außenwänden des Abgangs Kardinal Nagl Platz angebracht wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,99 kB
Einzäunung und Bepflanzung Baumscheibe Dietrichgasse # Drorygasse
Der amtsführende Stadtrat für Klima, Umwelt etc. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 dafür einzusetzen, dass die Baumscheibe in der Dietrichgasse 41 vor der Kreuzung mit der Drorygasse eingezäunt und bepflanzt wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,99 kB
Zufahrt Restaurant im Stadtpark
Der Stadtrat für Klima, Umwelt, etc. Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 dafür einzusetzen, dass die Zufahrtsmöglichkeit zum Restaurant Steirereck im Stadtpark zeitlich reduziert wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
- AntragPDF,99 kB
März
„Überaltrige“ Schüler
- Wie hoch ist der Prozentsatz der „überaltrigen“ Schüler im 3. Bezirk im Schuljahr 2023/24 insgesamt und wie hoch je Schulstandort?
- Handelt es sich hierbei um eine ansteigende, gleichbleibende oder abnehmende Entwicklung?
- Wie hoch ist der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund an den „Überaltrigen“?
Die Anfrage hat geliefert, dass im Schuljahr 2023/24 ungefähr 30% der Schüler die Klasse wiederholen mussten und somit als „überaltrige“ Schüler gelten. Wie Daten aus dem Schuljahr 2019/20 zeigen, handelt es sich um eine stark steigende Tendenz. In diesem Schuljahr war nur ungefähr 24% Schüler überaltrig. Eine weitere Analyse zeigt, dass im Schuljahr 2023/24 von den 30% überaltrigen Schülern 73% davon einen Migrationshintergrund haben.
- AnfragePDF,101 kB
Versuchstierhaltung
- Wird die Haltung der Versuchstiere dort von der MA 60 – Veterinäramt kontrolliert?
- Wenn ja, wie oft und finden diese Kontrollen unangekündigt statt?
- Hat es nach diesem Bericht eine Kontrolle durch die MA 60 gegeben?
- Wenn nein, warum nicht?
Die Anfrage hat geliefert, dass die Einrichtung der Aufsicht des Wissenschaftsministers unterliegt und somit die MA60 nichts unternehmen kann.
- AnfragePDF,102 kB
Neugestaltung Kegelgasse
- Wieso wurde in einem Bereich, in dem es zwei kombinierte Garagenzufahrten gibt, bei denen es vorkommen kann, dass ein einfahrendes auf ein ausfahrendes Fahrzeug trifft und deshalb reversieren muss eine Fußgängerzone errichtet, in der auch Radfahrer unterwegs sein dürfen?
- Wieso wurden die Anrainer in diese Entscheidung nicht eingebunden?
- Wie stehen Sie zur Alternative, statt der Fußgängerzone ein allgemeines Fahrverbot mit der Ausnahme der Zufahrt zu den Garagenplätzen zu verordnen, da sich die Anrainer davon mehr Rücksicht der Fußgänger erwarten, da sie sich ja auf einer Straße befinden?
- Warum wurde gerade im von Hundertwasser mitgestalteten Bereich der Kegelgasse eine rechteckige Form für die Baumscheibe gewählt, da es doch bekannt ist, dass Hundertwasser ein vehementer Gegner der geraden Linie war und diese Form damit dem Konzept des Hundertwasser-Krawina Hauses zutiefst widerspricht?
- Wie stehen Sie zu einer hundertwasserkonformen Umgestaltung dieser Baumscheibe?
Die Anfrage hat geliefert, die Gestaltung die MA46 gemacht hat. Die eckige Baumscheibe wird nun eine runde oder ovale umgestaltet. Es wird im April einen Termin zwischen Anrainern und dem Herrn Bezirksvorsteher geben, um die Probleme zu besprechen.
- AnfragePDF,106 kB
Bildungscampus Aron Menczer
- Wie kann es sein, dass seitens der Stadt Wien Freizeitpädagogen angestellt werden, die nicht über perfekte Deutschkenntnisse verfügen und ist Ihnen bekannt, ob dagegen etwas unternommen wird und wenn ja, was?
- Wie viele Schüler sind im Schuljahr 2023/24 von ihren Eltern aus dieser Schule genommen worden?
- Sind Ihnen diese Vorwürfe bekannt und was haben Sie bereits dagegen unternommen, wenn nein, was werden Sie unternehmen?
Die Anfrage hat geliefert, dass die offenen Sichtverbindungen zwischen den Bildungsräumen so geplant sind. Es sollen damit angeblich die Vernetzungsmöglichkeiten zwischen den Kindern gefördert und die Aufsichtspflicht der Pädagogen erleichtert werden. Es gibt aber auch die Möglichkeit die Sichtverbindungen mit Möbelstücken einzuschränken.
Die überwiegende Mehrheit der Freizeitpädagogen, welche von der „Bildung im Mittelpunkt GmbH“ beschäftigt sind, haben einen Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik oder eine vergleichbare Ausbildung durchlaufen. Diese Personen haben daher angeblich ausreichend Kenntnis über die deutsche Sprache. Die sprachlichen Kompetenzen wurde dabei von externen „Experten“ auf der Basis einer Analyse im täglichen Schulbetrieb überprüft.
Es wurden folglich im laufenden Schuljahr 2023/24 bereits 8 Kinder von der Schule abgemeldet.
- AnfragePDF,101 kB
Ampel mit Restzeitanzeige Am Heumarkt
Die amtsführende Stadträtin für Stadtplanung, Innovation und Mobilität, Fr. Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei der MA 33 dafür einzusetzen, dass beim Fußgängerübergang Reisnerstraße / Am Heumarkt die Installation einer Ampel mit Räumzeitanzeige geprüft wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,101 kB
Echte Anrainerbefragung zur Neugestaltung der Landstraßer Hauptstraße
Bezirksvorsteher Erich Hohenberger wird ersucht, eine briefliche Befragung nur der Anrainer und Geschäftsinhaber der Landstraßer Hauptstraße zur Umgestaltung durchzuführen. Dabei soll insbesondere abgefragt werden, ob eine Umgestaltung überhaupt gewünscht wird, und ob im Falle einer Neugestaltung der Schwerpunkt auf den Erhalt der Parkplätze und Ladezonen oder auf eine Verbesserung der Radinfrastruktur gelegt werden soll!
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
- AntragPDF,107 kB
Bewässerungssack für Jungbäume
Der amtsführende Stadtrat für Klima, etc. Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA42 dafür einzusetzen, dass bei allen Neu- bzw. Ersatzpflanzungen von Jungbäumen ein Bewässerungssack verwendet wird.
Der Antrag wurden an den Umweltausschuss zugewiesen!
- AntragPDF,99 kB
Rückwidmung Plan Nr. 8254
Die amtsführende Stadträtin Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Uli Sima wird ersucht, sich bei der MA21A – Stadtteilplanung und Flächenwidmung Innen Südwest dafür einzusetzen, dass die 2020 erfolgte Umwidmung der ehemals EPK gewidmeten Grünfläche zwischen der Kärchergasse und der Schnellbahntrasse in Bauland der Bauklasse IV im Plan Nr. 8254 wieder rückgängig gemacht, diese als Park gewidmet und entsprechend ausgestaltet wird.
Der Antrag wurden an den Bauausschuss zugewiesen!
- AntragPDF,100 kB
Abteilung für Traumatologie Klinik Landstraße
Der amtsführende Stadtrat für Soziales, Gesundheit und Sport, Peter Hacker, wird ersucht, sich beim WIGEV dafür einzusetzen, dass in der Klinik Landstraße (Rudolfstiftung) eine Abteilung für Traumatologie aufgebaut wird.
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen!
- AntragPDF,98 kB