Bezirksvertretungssitzungen 2026
Juni
Öffnung der Parkanlage Landstraße
- Für welches Jahr ist nach aktuellem Stand die Öffnung der Parkanlage geplant?
Die Beantwortung hat geliefert, dass die Ärztekammer zum aktuellen Zeitpunkt keine konkrete Auskunft geben kann.
- AnfragePDF,141 kB
Vermietung des Lokals im Wildganshof
- Ist das Lokal als Lager für Lebensmittel, insbesondere für verderbliche Waren kommissioniert?
- Wofür wird es an Freitagen und Samstagen noch genutzt – als Vereinslokal oder als Moschee Fotos von Anrainern weisen darauf hin?
- Ist die Nutzung des Lokals konform zum Mietvertrag?
Die Beantwortung hat geliefert, dass die Räumlichkeiten als Gastronomielokal vermietet sind. Wiener Wohnen überprüft nun die Nutzung und wird entsprechend handeln.
- AnfragePDF,142 kB
Fragliche Airbnb Vermietung Neulinggasse 37
- Liegt hier eine Genehmigung für eine Kurzzeitvermietung vor, und wenn ja, warum?
Die Beantwortung hat geliefert, dass dem MA 37 ein Antrag auf Vermietung vorliegt und dieser nun genauer geprüft wird.
- AnfragePDF,139 kB
Halteverbotszone Ungargasse
- Stimmen diese Berichte, wenn ja, aus welchem Grund soll dies passieren?
- Wenn ja, welche Auswirkungen sehen sie auf die berechtigten Interessen der Gewerbebetriebe und natürlich auch auf die Zulieferungsmöglichkeiten für das wichtige Spital der Elisabethinen/Franziskusspital?
Die Beantwortung hat geliefert, dass nun doch die Ladezone erhalten bleiben soll.
- AnfragePDF,140 kB
Fest am Kolonitzplatz
- Welche Auflagen hatte der nicht im zentralen Vereinsregister gelistete Verein
- Wie kam es zu Genehmigung einer öffentlichen Grillerei trotz des bestehenden Grillverbots?
- Welche Sicherheitsvorkehrungen musste die Stadt Wien für diese Veranstaltung einer Organisation aus Vorarlberg treffen und wie hoch waren die ev. Kosten?
- Finden sein die Tatsache, dass ein nicht eingetragener Verein, an dessen Adresse ein Einzelhandel mit Lebensmitteln unter dem Namen Islamische Föderation Tuna eingetragen ist, eine solches Fest unter Missachtung des strikten Grillverbotes der Stadt Wien zu Christi Himmelfahrt im 3. Bezirk veranstaltet, in Bezug auf die Auflagen der Stadt Wien (Grillverbot!) in Ordnung?
- Es wird ja kritisiert, dass Millî Görüş in Europa eine Parallelgesellschaft für hauptsächlich türkische und türkischstämmige Muslime schaffe und „in extremen Maße anti-integrativ“ wirke.
Ist es für Sie in Ordnung, dass der vom deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz als mehr als bedenklich eingestufte Verein, der das Ziel der Islamisierung auch in den säkularen Gesellschaften Europas weiterverfolgt, solche Feste im 3. Bezirk veranstaltet?
Leider wurde von den Fragen nichts beantwortet. Es wurde nur gesagt, dass das jährlich Fest von der Kirche St. Othmar zur interreligiösen Verständigung ausgetragen wird.
- AnfragePDF,146 kB
Auswirkung gebietsfremder invasive Arten im Bezirk Landstraße
- Welche gebietsfremde Pflanzen-, Pilz-, und Tierarten (Neophyten, Neomyceten, Neozoen) sind aktuell im Bezirk Landstraße bekannt?
- Wie viele dieser Arten werden von den zuständigen Behörden als invasive eingestuft?
- Welche konkreten Auswirkungen dieser Arten auf Grünräume, Baumbestand oder sonstige ökologische Strukturen im Bezirk sind bekannt?
- Liegen Schätzungen über wirtschaftliche Schäden oder erhöhte Pflege und Bekämpfungskosten im Bezirk vor?
- Welche Maßnahmen werden derzeit gesetzt, um die Ausbreitung invasiver Arten im Bezirk einzudämmen?
- Gibt es spezielle Programme oder Kooperationen zur Bekämpfung dieser Arten im urbanen Raum?
- Welche zukünftigen Maßnahmen sind geplant, um negative Auswirkungen auf Umwelt und Infrastruktur zu minimieren?
Die Anfrage konnte nicht sofort beantwortet werden und wird nachgeliefert.
- AnfragePDF,143 kB
Sicherstellung der Verkehrssicherheit durch Anpassung des Schutzweges in der Löwengasse
- Wie viele Verkehrsunfälle wurden im Bereich des in regenbogenfarben gestalteten Schutzweg vor der Volksschule Kolonitz seit dessen Umgestaltung registriert?
- Wie viele dieser Unfälle ereigneten sich unter Beteiligung von Fußgängern, insbesondere Kindern?
- Wie stellt sich die Anzahl der Unfälle im Zeitraum vor der Umgestaltung des Schutzweges im Vergleich nach der Umgestaltung dar?
- Liegen Erkenntnisse beziehungsweise Evaluierungen hinsichtlich der Auswirkungen der farblichen Gestaltung des Schutzweges auf die Verkehrssicherheit vor?
- Sind weitere Anpassungen der Gestaltung vorgesehen, wenn ja welche?
Die Anfrage konnte nicht sofort beantwortet werden und wird nachgeliefert.
- AnfragePDF,141 kB
Fehlende Stationsbezeichnung bei Haltestelle Linie 18 „Baumgasse“
- Wann wird mit der vollständigen Fertigstellung der Haltestelle, insbesondere der Anbringung der fehlenden Stationsbezeichnung, zu rechnen sein?
Die Anfrage konnte nicht sofort beantwortet werden und wird nachgeliefert.
- AnfragePDF,141 kB
Verbesserung von Beleuchtung und Barrierefreiheit im Kardinal-Nagl-Park
Der amtsführende Stadtrat für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 dafür einzusetzen, dass im Bereich der überdachten Sitzgelegenheit im Kardinal-Nagl-Park eine geeignete Beleuchtung installiert wird, um diesen Bereich insbesondere in den Abendstunden besser auszuleuchten und dadurch sicherer sowie einladender zu gestalten.
Darüber hinaus soll geprüft werden, ob die bestehenden Sitzbänke in diesem Bereich mit Armlehnen ausgestattet werden können, um die Nutzung für ältere sowie mobilitätseingeschränkte Personen zu erleichtern.
Der Antrag wurden an die Jugend- und Sozialkommission zugewiesen!
- AntragPDF,195 kB
Schalldämpfung am Basketballkäfig am Fiakerplatz
Der amtsführende Stadtrat für Klima, Umwelt, Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 für die Verbesserung der Schalldämpfung des Gitters des Basketballkäfigs am Fiakerplatz einzusetzen.
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen!
- AntragPDF,140 kB
Wiederherstellung der Buschreihe im Richard Strauß Hof entlang der Strohgasse
Die amtsführende Stadträtin für Wohnen, Wohnbau etc. Frau Elke Hanel-Torsch wird ersucht, sich bei Wiener Wohnen dafür einzusetzen, dass die Buschreihe, die die Grünfläche des Richard Straß Hofes hin zur Strohgasse abschließt, wiederhergestellt wird.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen!
- AntragPDF,141 kB
Mehr Sitzgelegenheiten in den U-Bahnstationen
Die amtsführende Stadträtin für Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei den Wiener Linien dafür einzusetzen, dass in den U-Bahnstationen am Bahnsteig, und dort insbesondere im Nahebereich der Zugänge mehr oder überhaupt neue Sitzgelegenheiten errichtet werden.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen!
- AntragPDF,139 kB
Gehsteigabsenkung Marokkanergasse 7
Die amtsführende Stadträtin für Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei der MA 28 dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Marokkanergasse/Zaunergasse der Gehsteig bei ON 7 abgesenkt wird.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen!
- AntragPDF,140 kB
Prüfung der Dach- und/oder Fassadenbegrünung des Flakturms im Arenbergpark
Die amtsführende Stadträtin für Wohnen, Wohnbau etc. Frau Elke Hanel-Torsch wird ersucht, sich für bei der MA 34 für die Prüfung einer Dach- und/oder Fassadenbegrünung des im Eigentum der Stadt Wien befindlichen Flakturms im Arenbergpark einzusetzen.
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen!
- AntragPDF,141 kB
Einzäunung und Begrünung der Baumscheibe Tongasse 8
Der amtsführende Stadtrat für Klima, Umwelt, Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 für die Einzäunung und Begrünung der Baumscheibe in der Tongasse 8 schräg vis-a-vis der Einmündung der Posthorngasse einzusetzen.
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen!
- AntragPDF,141 kB
März
Baumstumpf und Ersatzpflanzung – Grünfläche Paulusplatz
- Wann ist geplant, den vorhandenen Wurzelstock bzw. Baumstumpf zu entfernen bzw. auszufräsen?
- Wann ist die Pflanzung eines Ersatzbaumes an diesem Standort vorgesehen?
- Falls derzeit keine Ersatzpflanzung vorgesehen ist: Aus welchen Gründen wurde darauf verzichtet?
Die Beantwortung hat geliefert, dass der Baum im Dezember 2025 gefällt wurde und eine neue Platane im Herbst 2026 gepflanzt werden soll.
- AnfragePDF,146 kB
RSG 2030 Herz-Jesu Krankenhaus
- Wie viele Orthopädiebetten für stationäre Aufenthalte wurden im Herz-Jesu Krankenhaus gestrichen – bitte in absoluten Zahlen und in Prozent?
- Gab es im Gegenzug eine Aufstockung von Betten einer anderen Kategorie?
Die Beantwortung hat geliefert, dass im RSG 2030 eine Verschiebung von stationären zu ambulanten Betten im Herz-Jesu Krankenhaus stattfinden wird. Wenn man stationäre und ambulante Betten addiert, ergibt sich trotzdem eine Reduktion im Bereich Orthopädie und Traumatologie um 4%. Leider wurde nicht beantwortet wie viele stationäre Betten wegfallen werden, aber man kann sich vorstellen, dass es ein Großteil sein wird.
Es wird aber eine Kapazitätserhöhung im Bereich der Akutgeriatrie und Remobilisation geben. Genau Zahlen sind auch hier nicht bekannt gegeben worden.
- AnfragePDF,147 kB
Abweisung Gastpatienten Rudolfstiftung
Wurden im Jahr 2026 Patienten mit österreichischer Staatsbürgerschaft und Wohnsitz in Niederösterreich oder im Burgenland in der Krankenanstalt Rudolfstiftung (Klinik Landstraße) abgewiesen, und wenn ja, wie viele?
Die Beantwortung hat geliefert, dass das Gesundheitssystem regional organisiert ist. Dies bedeutet, dass in den Wiener Krankenhäuser grundsätzlich Bewohner von Wien behandelt werden. Man kann somit annehmen, dass österreichische Staatsbürger, welche in anderen Bundesländern außer Wien wohnen, abgelehnt werden. Es wurde aber nicht beantwortet, ob Gastpatienten in der Rudolfstiftung abgelehnt wurden.
Sollte es sich aber um akute Erkrankungen oder Notfälle handelt, wird von dieser Steuerung abgesehen und dann wird jeder in Wiener Krankenhäusern behandelt.
- AnfragePDF,146 kB
Fußgängerfreundlichere Ampelschaltung beim Schwarzenbergplatz 7
Die amtsführende Stadträtin für Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei der MA 33 für eine fußgängerfreundlichere Ampelschaltung beim Übergang vom Schwarzenbergplatz über den Gleiskörper der Linie 71 zum Haus Schwarzenbergplatz 7 einzusetzen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen! Eine Anpassung der Ampelphasen und somit Verbesserung für den Fußgängerverkehr kann leider nicht umgesetzt werden, weil dies nur bei gleichzeitig verschlechterten Bedingungen für den öffentlichen Verkehr machbar wäre. Bei der Ampel am Schwarzenbergplatz 7 werden die beiden Richtungen des Rennwegs so mit der benachbarten Ampel koordiniert geschaltet, dass ein durchgehendes, aufenthaltsloses Befahren für den Fahrzeugverkehr in beiden Richtungen möglich ist. Der Zeitpunkt der Schutzwegfreiphase ist daher technisch vorgegeben und kann nicht frei gewählt werden. Diese Koordinierung ist notwendig, um Rückstauungen in diesem Bereich zu vermeiden und somit einen geordneten Verkehrsfluss sicherzustellen. Der Gleiskörper der Straßenbahn wird davon unabhängig automatisch geschaltet, sobald sich ein Straßenbahnzug anmeldet - egal aus welcher Richtung.
- AntragPDF,148 kB
Straßenreinigung Landstraßer Hauptstraße
Der amtsführende Stadtrat für Umwelt etc. Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 48 – Straßenreinigung dafür einzusetzen, dass die Landstraßer Hauptstraße als zentrale Einkaufsstraße gereinigt und sauber gehalten wird.
Der Antrag wurden an den Umweltausschuss zugewiesen!
- AntragPDF,148 kB
Vorlage eines Konzepts für die Begrünung des Flakturms im Arenbergpark
Der amtsführende Stadtrat für Umwelt etc. Mag. Jürgen Czernohorszky wird ersucht, sich bei der MA 42 für die Begrünung des im Eigentum der Stadt Wien befindlichen Flakturms im Arenbergpark einzusetzen.
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen! Die zuständigen Stellen haben folgendes in die Wege geleitet: Im Arenbergpark im 3. Bezirk befinden sich zwei Flaktürme. Der größere dieser Flaktürme befindet sich zwar auf einer Fläche der Stadt Wien, verwaltet durch die Wiener Stadtgärten, aber ist jedoch nicht Eigentümer dessen. Die Republik Österreich ist Eigentümer des Flakturms und das Eigentumsrecht ist auf die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) übergegangen. Somit handelt es sich um ein Superädifikat, weshalb derartige Maßnahmen nur durch den Eigentümer vorgenommen werden können. Der zweite und kleinere Flakturm im Arenbergpark befindet sich in Verwaltung und Erhaltung der MA34. Die Baudirektion wird nun in koordinierender Abstimmung mit den verwaltenden Stellen MA34 und Bundesimmobiliengesellschaft gehen.
- AntragPDF,147 kB
Ersatzteilvorratshaltung bei den Wiener Linien
Die amtsführende Stadträtin für Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei den Wiener Linien dafür einzusetzen, dass Ersatzteile für Aufzüge, für die es offenbar immer längere Lieferzeiten gibt, selbst auf Vorrat gelegt werden.
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen! Die zuständigen Stelle haben die Rückmeldung gegeben, dass für betriebsrelevante Komponenten bei den Wiener Linien eine gezielte Lagerhaltung betrieben wird. Eine umfassende Bevorratung von Ersatzteilen aller Komponenten von jeder einzelnen Anlage ist aus wirtschaftlichen und logistischen Gründen nur eingeschränkt bzw. nicht sinnvoll umsetzbar. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, wurden die Ausschreibungen entsprechend angepasst und verstärkt auf den Einsatz standardisierter, am Markt leichter verfügbarer Komponenten ausgerichtet, wodurch sich die durchschnittliche Entstörungsdauer weiter verringern wird.
- AntragPDF,146 kB
Neugestaltung des Fußballkäfig Kolonitzplatz
Der amtsführende Stadtrat für Klima und Umwelt Mag. Jürgen Czenohorsky wird ersucht, sich bei der MA 42 für eine Neugestaltung des Fußballkäfigs neben der Volksschule Kolonitzplatz einzusetzen.
Der Antrag wurden an die Jugend- und Sozialkommission zugewiesen!
- AntragPDF,148 kB
Markierung Kreuzung Rennweg/Landstraßer Hauptstraße
Die amtsführende Stadträtin für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke, Frau Ulli Sima, wird ersucht, unter Einbindung der zuständigen Stellen (MA 46 und MA 28), die Kennzeichnung der Abbiegespuren an der Kreuzung Rennweg/Landstraßer Hauptstraße zu verbessern.
Der Antrag wurden an die Verkehrskommission zugewiesen!
- AntragPDF,147 kB
Errichtung zusätzlicher Parkflächen bei den Viaduktbögen
Die amtsführende Stadträtin für Stadtentwicklung und Mobilität Mag. Ulli Sima wird ersucht, die zuständigen Magistratsabteilungen zu beauftragen um zu prüfen, ob im Bereich der Viaduktbögen zusätzliche Parkflächen errichtet werden können.
Der Antrag wurden an die Verkehrskommission zugewiesen!
- AntragPDF,145 kB
Versetzung der Baumscheibe – Landstraßer Hauptstraße 165
Die amtsführende Stadträtin für Innovation, Stadtplanung und Mobilität Mag. Ulli Sima wird ersucht, sich bei der MA 28 dafür einzusetzen, dass im Zuge der für das Frühjahr geplanten Umbaumaßnahmen im Bereich Landstraßer Hauptstraße 165 die bestehende Baumscheibe geprüft und eine Versetzung derselben berücksichtigt wird, um die bestehende Engstelle im Gehsteigbereich zu entschärfen.
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen! Die Umsetzung des Antrags erfolgt im Zuge der Umgestaltung der Landstraßer Hauptstraße zwischen der Juchgasse und der Schlachthausgasse im Bereich Landstraßer Hauptstraße 165. Es wird der Schanigarten von der Häuserfront an die neu errichtete Radwegbegrenzung verschoben, wobei die Baumscheibe sich dann im neuen Schanigarten befinden wird. Dadurch entsteht entlang der Gebäudefront eine 3m breiter Gehsteigbereich ohne Engstellen.
- AntragPDF,227 kB